Allgemeine Nutzungs- und Vertragsbedingungen

Die Vypii-GmbH, Waitzstraße 18, 10629 Berlin, (nachfolgend „vypii“) stellt für gewerbliche Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) ein kostenpflichtiges System zur digitalen Echtzeit-Kommunikation (nachfolgend „vypii System“) zur Verfügung. Für jede Nutzung des vypii Systems gelten diese Allgemeinen Nutzungs- und Vertragsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsvertrag“).

Geltungsbereich

Dieser Nutzungsvertrag gilt für sämtliche von vypii angebotenen Leistungen rund um das vypii System. Er bildet die vertragliche Grundlage für sämtliche Leistungen, die Nutzer von vypii in Anspruch nehmen. Allgemeine Geschäfts-, Einkaufs- oder Bestellbedingungen des Nutzers gelten nicht.

Leistungsbeschreibung
  1. Ein vypii System besteht aus einem optionalen Brillenmodul (nachfolgend „Multimedia-Brille“), der von vypii bereitgestellten vypii Software für Smartphones (nachfolgend „Client-Software“) und der von vypii ausschließlich als Software-as-a-Service bereitgestellten vypii Software (nachfolgend „vypii Anwendung“).
  2. Die Leistungen von vypii umfassen den Verkauf der Multimedia Brille, die Miete der Client- Software sowie den Betrieb, die Wartung und die Pflege der vypii Anwendung.
  3. Die Weiterentwicklung des vypii Systems sowie die Entwicklung konkreter neuer Funktionen der vypii Anwendung sind nicht geschuldet.
  4. Die vypii Anwendung speichert nutzungsbezogene Ereignisse (z.B. Beginn und Ende der Verbindung, das Teilen von Dokumenten oder Aufnahmen) und stellt diese dem Nutzer zur Verfügung. Die Echtzeit-Kommunikation selbst wird grundsätzlich nicht gespeichert, der Kunden kann jedoch die Speicherung einzelner Elemente der Kommunikation oder einer Präsentation aktiv einschalten.
  5. Zur Fehlererkennung und -behebung sowie zur laufenden Verbesserung des Systems wertet vypii im Auftrag des Nutzers die anfallenden Nutzungsdaten der vypii Anwendung aus und stellt dem Nutzer anonymisierte statistische Auswertungen zur Verfügung.
  6. Der Zugriff des Nutzers erfolgt über dessen eigenen Internetzugang, der nicht Bestandteil der Leistungen von vypii ist.
  7. Die Client-Software und die vypii Anwendung werden dem Nutzer von vypii zur Nutzung während der Laufzeit des Nutzungsvertrages bereitgestellt. Pro Nutzer wird ein Nutzungsvertrag („Softwarelizenz“) geschlossen.
  8. Das vypii System besteht aus komplexen Hard- und Softwarekomponenten, die teilweise von Dritten entwickelt wurden oder die vypii selbst entwickelt oder angepasst hat. Die einzelnen Bestandteile interagieren ständig miteinander und unterliegen gleichzeitig einer ständigen Anpassung durch Weiterentwicklungen, veränderte gesetzliche Anforderungen und Sicherheitsupdates. vypii wird sämtliche Anpassungen an den Softwarekomponenten im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten sorgfältig vornehmen, kann aber eine ununterbrochene Verfügbarkeit des vypii Systems nicht zusichern. vypii sichert eine Verfügbarkeit des Dienstes von mindestens 98% im Jahresmittel zu.
  9. Ausgenommen von der Verfügbarkeitszusage nach Ziffer 2.8 sind Nichtverfügbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten, wenn diese innerhalb eines Wartungsfensters erfolgen. Wartungsfenster sind werktags und sonnabends von 20:00 bis 08:00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen ganztägig.
Nutzungsvoraussetzungen

Die Einrichtung und Nutzung des vypii-Systems setzt einen Breitband-Zugang zum Internet mittels WLAN (nachfolgend „Zugang“) voraus. Pro Nutzer wird ein verfügbarer Upstream von 2 Mbit/s empfohlen. Der Zugang einschließlich in Zusammenhang mit dem Zugang anfallende Kosten ist nicht Bestandteil der Leistungen, die vypii nach diesem Nutzungsvertrag schuldet.

vypii Software
  1. Die Softwarelizenz für die vypii-Anwendung beinhaltet ein einfaches, nicht-ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages begrenztes, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht des Nutzers an der Client-Software und der Software im Wege des Software-as-a-Service.
  2. Die laufende Pflege der Softwarekomponenten ist mit dem vereinbarten Entgelt für die Nutzung der vypii-Anwendung abgegolten. Entwickelt vypii neue Funktionen, kann vypii deren Nutzung von der Zahlung einer höheren Vergütung abhängig machen.
  3. vypii passt die Softwarekomponenten regelmäßig an neue gesetzliche Anforderungen an. Erfordert eine Änderung der gesetzlichen Anforderungen tiefgreifende Anpassungen der Software, die nach Einschätzung von vypii nur mit unverhältnismäßigem Aufwand umgesetzt werden können, kann vypii den Vertrag mit Frist von sechs Wochen zum Inkrafttreten der gesetzlichen Änderungen außerordentlich kündigen.
  4. vypii kann bestehende Funktionen der Softwarekomponenten unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Nutzer weiterentwickeln, anpassen oder ändern. Ist die Nutzung einer wesentlichen Funktion von vypii nach einer Weiterentwicklung, Anpassung oder Änderung für den Nutzer nicht mehr zumutbar, kann der Nutzer den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.
Hardware
  1. Die Hardware des vypii Systems, die aus der optionalen Multimedia Brille besteht, (nachfolgend „Hardware“), wird vom Nutzer käuflich erworben. Das Eigentum an der Multimedia Brille geht nach Zahlungseingang auf den Nutzer über.
  2. Der Zeitraum für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten in Hinblick auf die Multimedia Brille wird auf ein Jahr beschränkt.
Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer verpflichtet sich, das vypii System keinesfalls an eine dritte Partei weiterzugeben und/oder abzuändern. Für jede unbefugte Nutzung des vypii Systems durch Dritte haftet der Nutzer.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, das vypii-System nicht zu dekompilieren oder sich sonst Zugang zum Quellcode der Software zu verschaffen, sofern keine gesetzliche Erlaubnis dazu besteht. Für Zuwiderhandlungen haftet der Nutzer in vollem Umfang.
  3. Im Falle einer Zuwiderhandlung ist der Nutzer verpflichtet, vypii alle aus einer Zuwiderhandlung entstandenen Schäden zu erstatten.
  4. Der Nutzer hat vor der Inbetriebnahme der Hardware etwa mitgelieferte Anleitungen und Beschreibungen aufmerksam zu lesen und bei der Inbetriebnahme zu beachten.
Schulung und Fehlermeldung
  1. Zwecks Einweisung in das vypii-System stellt vypii dem Nutzer informativen Inhalt auf der Website, vypii.com, in deutscher Sprache zur Verfügung. Eine Einweisung in das vypii System mittels persönlicher Schulungen wird ggf. vom Nutzer auf eigene Kosten und unabhängig von vypii durchgeführt. Eine Verpflichtung zur Durchführung persönlicher Schulungen besteht für vypii nicht.
  2. vypii kann Support per Chat oder auf anderen Wegen anbieten, ist jedoch - soweit kein Mangel des vypii Systems vorliegt – nicht zu Supportleistung verpflichtet.
Branding
  1. vypii kann dem Nutzer auf Anfrage und gegen gesonderte Vergütung das vypii-System als White Label-Lösung unter einer eigenen Bezeichnung mit dem Zusatz „Powered by vypii“ (nachfolgend „Branding“) anbieten.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, allfällige Verweise auf das vypii-System ausschließlich mit dem vorgenannten Branding und gemäß allfälliger Design- und Größenvorgaben von vypii vorzunehmen.
Laufzeit und Kündigung
  1. Pro bestellter Nutzerlizenz kommt ein Nutzungsvertrag zustande. Der Nutzer kann eine Kopie dieses Nutzungsvertrages auf seinen Rechner herunterladen oder ausdrucken.
  2. Der Nutzungsvertrag beginnt mit Annahme der Bestellung durch vypii. vypii erklärt die Annahme des Nutzungsvertrages in Textform (z.B. per E-Mail).
  3. Die Laufzeit beträgt, sofern bei Bestellung keine abweichende Vereinbarung getroffen wird, 12 Monate. Die Laufzeit verlängert sich jeweils automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, sofern keine Partei den Nutzungsvertrag mit Frist von drei Monaten zum aktuellen Laufzeitende in Textform gekündigt hat. Ist die erste Laufzeit kürzer als drei Monate, so beträgt die Kündigungsfrist einen Monat. Ist die erste Laufzeit länger als 12 Monate, so verlängert sich die Laufzeit jeweils um 12 Monate.
  4. Sofern vypii keine Kündigung im Kundenbackend anbietet, bedarf die Kündigung der Textform und ist per E-Mail an withdrawal@vypii.com zu richten.
  5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Vergütung
  1. Die vom Nutzer geschuldete Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die jeweilige Leistung geltende Preisliste von vypii.
  2. Die Rechnungstellung erfolgt online und/oder per E-Mail an eine vom Nutzer benannte Adresse. vypii kann für wiederkehrende Beträge auch Dauerrechnungen stellen.
  3. Vergütungen sind, falls nicht anders vereinbart, für den jeweils vereinbarten Zeitraum im Voraus über die von vypii online angebotenen Zahlungsmethoden z.B. per Kredit- oder Debitkarte zu entrichten. Die Zahlungsmethoden können von vypii von Zeit zu Zeit angepasst werden.
  4. Nutzungsabhängige Entgelte werden in der Regel monatlich bis zum 1. des Folgemonats abgerechnet.
  5. Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
  6. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Nutzers hat vypii das Recht, die Nutzung aller vypii-Systeme durch den Nutzer ohne Vorankündigung sofort und bis zur vollumfänglichen Entrichtung aller fälligen Entgelte und Gebühren zu sperren (nachfolgend „Sperrung“). vypii haftet nicht für allfällige, dem Nutzer aus einer Sperrung des vypii-Systems entstandenen Schäden.
Haftung
  1. vypii haftet auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
  2. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nichtleitender Erfüllungsgehilfen haftet vypii nur, wenn diese eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzen.
  3. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird ausgeschlossen, sofern sie nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betrifft oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von vypiis Erfüllungsgehilfen.
  4. Sofern eine Nichtverfügbarkeit des vypii Systems auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von vypii oder eines Erfüllungsgehilfen von vypii beruht, kann sich vypii nicht auf eine Einhaltung der Verfügbarkeitszusage nach Ziffer 2.8 berufen.
  5. vypii ist für eine Unterschreitung der Verfügbarkeitszusage nach Ziffer 2.8 nicht verantwortlich, sofern die Nichterreichbarkeit auf höhere Gewalt, auf technische Störungen bei Dritten, die nicht Erfüllungsgehilfen von vypii sind, oder auf einem rechtswidrigen Angriff auf vypii oder einen von vypii beauftragten Dienstleister beruhen.
Datenschutz
  1. Die Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
  2. vypii erbringt seine Leistungen als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DS-GVO. Es gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, die als Anlage Bestandteil dieses Nutzungsvertrages ist.
  3. Sofern im Auftrag des Nutzers anonymisierte Daten erstellt werden, kann vypii diese auch für eigene Zwecke nutzen. Eine De-Anonymisierung ist vypii untersagt.
Änderungsvorbehalt
  1. vypii behält sich vor, diesen Nutzungsvertrag in sachlich begründeten Einzelfällen an nach Vertragsschluss veränderte Bedingungen anzupassen. Entsprechende Änderungen können insbesondere Leistungsinhalte sowie sonstige Bestandteile des Geschäftsmodells von vypii betreffen, wobei die jeweilige Änderung zulässig ist, wenn sie zur Wahrung berechtigter Interessen von vypii im Hinblick auf einen wirtschaftlichen Betrieb des Geschäftsmodells geeignet ist, es sei denn, dass die Interessen der Nutzer bei der jeweiligen Änderung des Nutzungsvertrags nicht angemessen berücksichtigt wurden. Darüber hinaus werden Nutzer über Änderungen des Nutzungsvertrags per E-Mail mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten informiert. Widerspricht ein Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Information, gelten die Änderungen als vereinbart. vypii wird den Nutzer in der der betreffenden E-Mail gesondert auf die Fristsetzung, das Widerspruchsrecht sowie auf die Rechtsfolgen eines Schweigens hinweisen.
  2. Widerspricht der Nutzer den Änderungen des Nutzungsvertrags und sind diese Änderungen nicht unerheblich, sind beide Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.
Schlussbestimmungen
  1. Mitarbeiter von vypii sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Nutzer zu treffen, die von diesem Nutzungsvertrag abweichen.
  2. Sollte eine Bestimmung dieses Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
  3. Auf diesen Nutzungsvertrag Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Berlin.
  4. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und vypii ist Berlin.